Allgemeine Vertragsbedingungen

der OCULD Solutions GmbH für die Plattform “UWORK.X“

Stand: 01.06.2017

Die nachfolgenden Informationen können jederzeit ausgedruckt oder gespeichert werden. Nutzen Sie dazu bitte die entsprechenden Funktionen Ihres Internet-Browsers.

1. Geltungsbereich

1.1. Diese allgemeinen Vertragsbedingungen gelten für die Nutzung der von OCULD Solutions GmbH, Pariser Platz 4a, 10117 Berlin (im Folgenden „OCULD“) bereitgestellten Plattform „UWORK.X“ (im Folgenden „UWORK.X“ oder „Plattform“ beziehungsweise „Software“) in der jeweils aktuellen Version.

1.2. Für die Geschäftsbeziehung zwischen OCULD und dem Nutzer der Plattform gelten ausschließlich die nachfolgenden allgemeinen Vertragsbedingungen in der bei Vertragsschluss geltenden Fassung (nachfolgend als „Allgemeine Vertragsbedingungen“ bezeichnet). Abweichende Bedingungen der Nutzer der Plattform erkennt OCULD nicht an, es sei denn, OCULD hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Allgemeinen Vertragsbedingungen gelten auch dann, wenn OCULD in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen der Nutzer Leistungen vorbehaltlos ausführt.

1.3. OCULD kann diese Allgemeinen Vertragsbedingungen nachträglich mit Wirkung für die Zukunft ändern. OCULD wird Änderungen nur aus triftigen Gründen durchführen wie bei Veränderung der Gesetzeslage, der höchstrichterlichen Rechtsprechung oder der Marktgegebenheiten. In einem solchen Fall wird OCULD dem Nutzer der Plattform die geänderten Bedingungen mitteilen und die Änderungen deutlich hervorheben („Änderungsmitteilung“). Wenn der Nutzer der Plattform mit diesen Änderungen nicht einverstanden ist, kann er innerhalb von sechs (6) Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widersprechen. Erfolgt in dieser Zeit kein Widerspruch, gelten die Änderungen als genehmigt. Im Falle des Widerspruchs gilt der Vertrag unverändert weiter, allerdings wird OCULD gegebenenfalls von seinem Recht zur außerordentlichen Vertragsbeendigung mit einer Frist von einem (1) Monat zum Monatsende Gebrauch machen, wenn eine Weiterführung der Vertragsbeziehung für OCULD ohne Änderungen unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls und unter Abwägung der beiderseitigen Interessen bis zum Ende der Laufzeit nicht zugemutet werden kann. OCULD wird den Nutzer der Plattform auf das Widerspruchsrecht, die Bedeutung des Nutzerverhaltens und auf die resultierenden Rechtsfolgen in der Mitteilung besonders hinweisen.

2. Vertragssprache

Für den Vertragsabschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung. Versionen dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen in anderen Sprachen als Deutsch dienen lediglich einem besseren Verständnis, maßgeblich ist in jedem Fall die deutsche Fassung.

3. Allgemeine Leistungsbeschreibung

OCULD bietet den Nutzern von UWORK.X die Möglichkeit zur verschlüsselten Kommunikation und zum verschlüsselten Datenaustausch in einer Plattform. Der Funktionsumfang umfasst z.B. Mail, Chat oder Aufgabenplanung. OCULD behält sich vor, den Funktionsumfang von UWORK.X in unregelmäßigen Abständen zu erweitern. Details zum Funktionsumfang der aktuellen Version der Plattform sind in der Leistungsbeschreibung dargestellt. Die Plattform ist für verschiedene Betriebssysteme (z.B. Windows oder iOS) und verschiedene Geräte (z.B. Desktop-PC, Laptop oder Smartphone) verfügbar. Welche Geräte oder Betriebssysteme unterstützt werden, ist in der Leistungsbeschreibung dargestellt. OCULD weist in der Leistungsbeschreibung auch auf etwaige technische Mindestvoraussetzungen für die Nutzung der Plattform (unterstützte Systeme, Geräte o.ä.) hin. Die Plattform kann, je nach gewähltem Nutzungsmodell (Ziffer 6.1.), von Einzelpersonen privat oder geschäftlich oder von Unternehmen genutzt werden. UWORK.X setzt ein Nutzerkonto (Ziffer 7.) voraus sowie, je nach gewähltem Nutzungsmodell (Ziffer 6.1.), die Leistung eines einmaligen Bereitstellungsentgelts und/oder Nutzungsgebühren (Ziffer 6.4., Ziffer 8.). OCULD bietet eine gebührenfreie Testnutzung an (Ziffer 6.5.). Die je nach gewähltem Nutzungsmodell verfügbaren Funktionen der Plattform sowie die Voraussetzungen für die Nutzung sind in der Leistungsbeschreibung dargestellt. Der Leistungsumfang und die Verfügbarkeit können während einer Beta-Test-Phase eingeschränkt sein. Die Kommunikation auf der Plattform erfolgt verschlüsselt. OCULD hat zu keinem Zeitpunkt Zugriff auf die Daten der Nutzer, sondern kann nur die Menge der verarbeiteten Daten erkennen. Sollten Art oder Umfang der Nutzung der Plattform durch die Nutzer das übliche Maß in einer Weise übersteigen, die die technische Leistungsfähigkeit des Systems überlasten, behält sich OCULD vor, die Leistung angemessen einzuschränken. Die Daten sind für die Nutzer während der Laufzeit verfügbar. Das Nutzerkonto sowie alle Nutzerdaten werden einen (1) Monat nach Ende der Laufzeit gelöscht, dann ist kein Zugriff auf die Daten mehr möglich.

4. Vertragsabschluss

4.1. Allgemein.

Die Plattform kann von Einzelpersonen („Einzelnutzer“) privat oder geschäftlich oder von Unternehmen („Unternehmen“) und dessen Mitarbeitern („Mitarbeiter“) genutzt werden. Von der Bezeichnung „Nutzer“ im Rahmen dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen sind Einzelnutzer sowie Unternehmen und deren Mitarbeiter und der Ansprechpartner erfasst, sofern nicht anders gekennzeichnet. Mit nachfolgend näher beschriebenem Vertragsschluss gelten diese Allgemeinen Vertragsbedingungen gegenüber allen Nutzern für die vereinbarte Laufzeit sowie die Phase der gebührenfreien Testnutzung. Der Vertragsschluss für ein Unternehmen kann nur durch einen OCULD gegenüber bestimmten Ansprechpartner vorgenommen werden, der zur rechtswirksamen Vertretung des Unternehmens berechtigt ist („Ansprechpartner“). Das Nutzerkonto wird von dem Einzelnutzer beziehungsweise von dem Ansprechpartner für das Unternehmen angelegt. Die Mitarbeiter erhalten über ihre von dem Ansprechpartner eingegebene E-Mail-Adresse einen eigenen Zugang zur Nutzung der Plattform. Die Gebühren für die Nutzung werden den Einzelpersonen beziehungsweise dem Ansprechpartner für das Unternehmen in Rechnung gestellt.

4.2. Kostenpflichtige Nutzungsmodelle.

a) Einzelnutzer. Die Bereitstellung der Plattform-Nutzungsmodelle auf der Webseite beziehungsweise je nach Angebot im jeweiligen App-Store stellt für sich kein bindendes Angebot von OCULD dar, sondern ist nur eine sogenannte Aufforderung zur Abgabe eines Angebots zum Abschluss eines Nutzungsvertrages. Durch Auswahl des jeweiligen Nutzungsmodells wird der Bestellprozess in Gang gesetzt. Nach Eingabe der E-Mail-Adresse erhält der Einzelnutzer einen Link per E-Mail, über den er das Nutzerkonto anlegen kann. Wenn ein Einzelnutzer bereits die gebührenfreie Testnutzung in Anspruch genommen hat, muss er im bestehenden Nutzerkonto lediglich seine Zahlungsinformationen ergänzen. Nach Eingabe der notwendigen Angaben wird dem Einzelnutzer vor Abschluss des Bestellvorgangs ein Bestätigungsfenster mit den Einzelheiten ihrer Bestellung angezeigt. In diesem kann der Einzelnutzer seine Eingaben nochmals überprüfen und korrigieren. Indem der Einzelnutzer den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ anklickt, gibt er ein rechtsverbindliches Angebot ab zum Abschluss eines Vertrags zur Nutzung der Plattform unter Geltung der vorliegenden Allgemeinen Vertragsbedingungen. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhält der Einzelnutzer eine Bestätigung per E-Mail (Bestellbestätigung). Durch die Annahme des ersten Log-ins und die tatsächliche Zurverfügungstellung des Dienstes erklärt OCULD die Annahme dieses Angebots des Einzelnutzers. Damit kommt ein rechtsverbindlicher Vertrag in dem Augenblick zustande, in dem OCULD den Dienst für den Einzelnutzer tatsächlich aufnimmt.

b) Unternehmen. Für Unternehmen gilt Ziffer 4.2. a) entsprechend mit der Maßgabe, dass die dargestellten Handlungen, die zu der Abgabe des Angebotes gegenüber OCULD und dem nachfolgenden Vertragsschluss führen, durch den Ansprechpartner für das Unternehmen vorgenommen werden, zu dessen Händen auch die Bestellbestätigung geht. Damit kommt ein rechtsverbindlicher Vertrag in dem Augenblick zustande, in dem OCULD den Dienst für das Unternehmen tatsächlich aufnimmt.

4.3. Gebührenfreie Testnutzung.

OCULD bietet für Einzelnutzer sowie Unternehmen einen einmaligen Zeitraum zur Nutzung der Plattform an, ohne Gebühren dafür zu erheben („Testnutzung“, Ziffer 6.5.). Sofern nichts anderes vereinbart wurde, beträgt die Dauer der Testnutzung einen (1) Monat.

Für den Vertragsschluss über die gebührenfreie Testnutzung gilt Ziffer 4.2. a) beziehungsweise b) entsprechend mit der Abweichung, dass für eine Testnutzung der Einzelnutzer beziehungsweise der Ansprechpartner bei der Anlage des Nutzerkontos keine Zahlungsinformationen angeben muss.

Die Testnutzung endet nach ihrem Ablauf automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Wählt der Einzelnutzer beziehungsweise der Ansprechpartner danach ein kostenpflichtiges Nutzungsmodell, so müssen die Zahlungsinformationen im Nutzerkonto ergänzt werden, der Vertragsschluss erfolgt wie in Ziffer 4.2. a) beziehungsweise b) entsprechend.

5. Pflichtinformationen für Verbraucher

5.1. OCULD räumt Einzelnutzern, die Verbraucher sind, ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachstehenden Widerrufsbelehrung ein. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (OCULD Solutions GmbH, Pariser Platz 4a, 10117 Berlin, Telefon: +49 30 340 603 840, Telefax: +49 30 340 603 841, E-Mail: contact[at]oculd.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung

Beginn Muster-Widerrufsformular

Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an

OCULD Solutions GmbH, Pariser Platz 4a, 10117 Berlin, Telefax: +49 30 340 603 841, E-Mail: contact[at]oculd.com

-Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*),
-Bestellt am:__________________________
-Name des/der Verbraucher(s),
-Anschrift des/der Verbraucher(s)
-Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier),
-Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

5.2. Als Online-Unternehmen sind wir verpflichtet, Sie als Verbraucher auf die Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) der Europäischen Kommission hinzuweisen. Diese OS-Plattform ist über folgenden Link erreichbar: https://webgate.ec.europa.eu/odr. Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle allerdings nicht teil.

6. Nutzung der Plattform

6.1. Nutzungsmodelle. OCULD bietet verschiedene Modelle zur privaten oder geschäftlichen Nutzung von UWORK.X an („Nutzungsmodell“). Die Nutzungsmodelle unterscheiden sich im Leistungsumfang und bei den Gebühren. Einzelnutzer können die Plattform privat oder geschäftlich nutzen, für Unternehmen ist nur die geschäftliche Nutzung möglich. OCULD bietet im Rahmen der geschäftlichen Nutzung kostenpflichtige Zusatzleistungen an. Der jeweilige Leistungsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung. Die Gebühren richten sich nach der Preisliste, zur Zahlung siehe Ziffer 8. Die Größe des zur Verfügung gestellten Speicherplatzes hängt von dem gewählten Nutzungsmodell ab (Ziffer 6.1.). Sollten Art oder Umfang der Nutzung der Plattform durch Nutzer das übliche Maß in einer Weise übersteigen, die die technische Leistungsfähigkeit des Systems überlasten, behält sich OCULD vor, die Leistung angemessen einzuschränken.

6.2. UConnect. OCULD bietet geschäftlichen Einzelnutzern und Unternehmen die Möglichkeit, über die Plattform auch Partner oder Kunden, die selbst nicht als Nutzer der Plattform angemeldet sind, einen zeitlich beschränkten Zugang beispielsweise während eines gemeinsamen Projektes zu ermöglichen. Der Leistungsumfang ergibt sich aus der Leistungsbeschreibung. Die Gebühren richten sich nach der Preisliste.

6.3. Einladung von Nutzern. Je nach Verfügbarkeit können Nutzer andere Personen zur Nutzung der Plattform einladen.

6.4. Nutzungsgebühren. UWORK.X ist, je nach gewähltem Nutzungsmodell, gegen ein einmaliges Bereitstellungsentgelt und/oder Nutzungsgebühren verfügbar (Ziffer 6.4.). Die Höhe richtet sich nach der Preisliste. Die Zahlung ist unter Ziffer 8. geregelt.

6.5. Testnutzung. OCULD bietet jedem Einzelnutzer beziehungsweise Unternehmen einmalig eine gebührenfreie Testnutzung an. Sofern nichts anderes vereinbart wurde, beträgt die Dauer der Testnutzung einen (1) Monat. OCULD informiert den Einzelnutzer beziehungsweise Ansprechpartner über das Ende der gebührenfreien Testnutzung. Eine automatische Verlängerung der Laufzeit findet nicht statt, der Einzelnutzer beziehungsweise das Unternehmen kann sich nach Ende der Testnutzung entscheiden, ob die Nutzung der Plattform gegen Entgelt fortgesetzt werden soll. In dem Fall kann der Nutzer auf seine Daten im Rahmen des bestehenden Nutzerkontos weiter zugreifen. Schließt der Nutzer dagegen später einen neuen Nutzungsvertrag ab, wird ein neues Nutzerkonto angelegt.

6.6. Installation. Zur Nutzung der Plattform muss diese als App zuvor vom Nutzer heruntergeladen und installiert werden. Der Download der Desktop App ist über die Website von OCULD möglich, der einer Mobile App je nach Angebot über den entsprechenden App-Store. Der Download ist mehrfach und zum Einsatz auf verschiedenen Geräten zulässig. OCULD weist darauf hin, dass bei dem Herunterladen der UWORK.X App Verbindungskosten und sonstige Kosten entstehen können, deren konkrete Höhe sich nach den Bestimmungen des Vertrages des Nutzers mit seinem Mobilfunkbetreiber, Internet-Service-Provider oder sonstigen Verbindungsvermittlern richtet.

6.7. Datenspeicherung, Export.

a) Speicherung. Die Daten der Nutzer werden auf Servern in Deutschland gespeichert. OCULD kann von Nutzern gespeicherte Daten und Inhalte während der Laufzeit nicht eingesehen. OCULD kann nur die Menge an gespeicherten und verarbeiteten Daten erkennen, es besteht keine Zugriffsmöglichkeit auf die Daten.

b) Export. Der Nutzer kann seine Daten, Informationen oder Inhalte selbst jederzeit während der Vertragslaufzeit oder bei Beendigung des Vertrags kopieren beziehungsweise herunterladen. Mit Ende des Nutzungsverhältnisses endet auch die Zugriffsmöglichkeit auf das Nutzerkonto und damit auf die Daten. OCULD empfiehlt daher Nutzern, die Daten nach Ende des Nutzungsverhältnisses weiter nutzen möchten, während der Laufzeit diese Daten selbst extern zu speichern beziehungsweise herunterzuladen. Dateien können im ursprünglichen Format heruntergeladen werden. Textelemente können manuell kopiert werden. Alternative Export-Formate müssen gesondert erfragt werden und bedürfen gegebenenfalls einer Migration der Daten ins gewünschte Format; soweit nichts anderes vereinbart ist, ist OCULD zu einem solchen Service allerdings nicht vertraglich verpflichtet. OCULD ist berechtigt, für einen solchen Service eine gesonderte Vergütung auf Stundenbasis zu verlangen, dies teilt OCULD dem Nutzer zuvor mit. Nach Ende der Laufzeit können Nutzer nur noch während eines Zeitraumes von einem (1) Monat (Ziffer 14.5.) nach Anfrage bei OCULD und gegen Gebühr (siehe Preisliste) Daten und Inhalte extern speichern beziehungsweise herunterladen, danach wird das Nutzerkonto gelöscht und die Daten und Inhalte sind unwiederbringlich verloren.

6.8. Erreichbarkeit. OCULD gewährleistet eine durchschnittliche Erreichbarkeit der Plattform und der Server von 99% im Jahresmittel. Maßgeblich ist die Verfügbarkeit am Übergabepunkt zum Internet. Hiervon ausgenommen sind Zeiten wegen zwingend erforderlicher Wartungsarbeiten, die zur Beseitigung von Störungen erforderlich sind, davon wird OCULD die Nutzer informieren, sowie Zeiten, in denen die Plattform und/oder der Server aufgrund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im Einflussbereich von OCULD liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter oder der Nutzer etc.) nicht zu erreichen ist. Während des Betriebes in einer Beta-Test-Phase kann die Verfügbarkeit geringer sein.

Grundsätzlich ist die Nutzung der Plattform weltweit ohne geographische Einschränkungen möglich, wobei dies voraussetzt, dass der Nutzer technisch in der Lage ist, eine (mobile) Internetverbindung mit den Servern von OCULD aufzubauen. Die Verfügbarkeit für den jeweiligen Nutzer hängt von technischen Gegebenheiten ab, für die OCULD nicht verantwortlich ist.

6.9. Updates. OCULD ist berechtigt, aber nicht verpflichtet, die Plattform im Rahmen von technologischen, nutzeroberflächenbezogenen oder inhaltlichen Weiterentwicklungen und Fortschritten zu verändern und anzupassen („Update“), sofern die vereinbarten Funktionalitäten hierdurch nicht eingeschränkt oder beeinträchtigt werden. Es obliegt dem Nutzer, nach Information durch OCULD etwaige notwendige Anpassungsmaßnahmen der von ihm eingesetzten technischen Infrastruktur vorzunehmen. OCULD berechnet keine Gebühren für derartige Updates. Führt ein derartiges gebührenfreies Update zu einer nicht nur unerheblichen und nicht nur vorübergehenden Minderung der dem Nutzer während der Laufzeit nach dem gewählten Nutzungsmodell zustehenden Leistung, so kann der Einzelnutzer beziehungsweise Ansprechpartner für das Unternehmen das Nutzungsverhältnis außerordentlich fristlos kündigen. Dieses Kündigungsrecht kann innerhalb von zwei (2) Monaten ab Eintritt der Änderung ausgeübt werden.

6.10. Verbindungskosten. OCULD weist darauf hin, dass bei dem Herunterladen der App sowie der Nutzung der Plattform Verbindungskosten und sonstige Kosten entstehen können, deren konkrete Höhe sich nach den Bestimmungen des Vertrages des Nutzers mit seinem Mobilfunkbetreiber, Internet-Service-Provider oder sonstigen Verbindungsvermittlern richtet.

6.11. Leistungserbringung. OCULD kann seine Leistungen selbst oder durch Subunternehmer erbringen.

7. Nutzerkonto

7.1. Nutzerkonto. Zur Nutzung der Plattform muss der Einzelnutzer beziehungsweise der Ansprechpartner für das Unternehmen ein kostenloses Nutzerkonto (im Folgenden „Nutzerkonto“) anlegen. Die Möglichkeit des Zugriffs auf das Nutzerkonto besteht nur während der Laufzeit. Für das Nutzerkonto werden die folgenden Angaben benötigt:

–  E-Mail-Adresse
–  User-Name
–  Vorname
–  Nachname
–  selbstgewähltes Passwort
–  Zahlungsinformationen (erst anzugeben, wenn sich der Nutzer nach Ablauf der Phase zur kostenlosen Testnutzung für eine kostenpflichtige Nutzung entscheidet)

7.2. Passwort, Verantwortlichkeit des Nutzers. Jeder Nutzer wählt sein Passwort selbst und ist verpflichtet, es geheim zu halten und sicherzustellen, dass ein Missbrauch durch Dritte verhindert wird.

Nutzer dürfen sich nicht mit den Log-in Daten anderer Nutzer anmelden. Eine Weitergabe des Nutzerkontos an Dritte ist ohne die vorherige Erlaubnis von OCULD nicht zulässig.

Jeder Nutzer haftet grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung seines Kontos vorgenommen werden. Der Nutzer ist verpflichtet, OCULD umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Konto von Dritten missbraucht wurde.

7.3. Benachrichtigungen. OCULD sendet Informationen im Zusammenhang mit der Plattform, insbesondere Änderungen sowie Sperrungen/Löschungen, per E-Mail an die E-Mail-Adresse des Einzelnutzers beziehungsweise Ansprechpartners, die dieser OCULD angegeben hat. Der Einzelnutzer beziehungsweise Ansprechpartner ist dafür verantwortlich, die E-Mail-Adresse in seinem Nutzerkonto stets aktuell zu halten und etwaige Änderungen unverzüglich vorzunehmen. Jegliche Kommunikation von OCULD gilt mit Versand an die im Nutzerkonto hinterlegte E-Mail-Adresse als übermittelt.

7.4. Informationen. Soweit der Nutzer zugestimmt hat beziehungsweise dies im Rahmen der geltenden Gesetze zulässig ist, verwendet OCULD die E-Mail-Adresse, die der Nutzer im Rahmen der Anlage seines Nutzerkontos angegeben hat, für die Übersendung von Informationen im Zusammenhang mit der Plattform. Diese Informationen kann der Nutzer jederzeit abbestellen.

8. Gebühren, Zahlung

8.1. Gebühren. Als Entgelt für die Nutzung von UWORK.X muss der Einzelnutzer beziehungsweise das Unternehmen, je nach gewähltem Nutzungsmodell (Ziffer 6.1.), ein einmaliges Bereitstellungsentgelt und/oder Nutzungsgebühren an OCULD entrichten. Die in der Preisliste genannten Gebühren verstehen sich, soweit nicht ausdrücklich als Bruttopreise gekennzeichnet, jeweils zuzüglich der zum maßgeblichen Zeitpunkt geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer. Der Einzelnutzer beziehungsweise das Unternehmen kann wählen, ob er für die Nutzung monatliche Gebühren („Monatsgebühr“) entrichtet oder eine Jahresgebühr („Jahresgebühr“). Die Gebühr für den gewählten Zeitraum der Nutzung ist jeweils im Voraus zu entrichten. Die Preise und der Leistungsumfang unterscheiden sich, je nachdem ob es sich um eine private (nur für Einzelnutzer) oder geschäftliche Nutzung handelt und richten sich nach der aktuell gültigen Preisliste. Die Speicherung der Daten der Nutzer ist in den Gebühren enthalten, die Größe des zur Verfügung gestellten Speicherplatzes hängt von dem gewählten Nutzungsmodell ab (Ziffer 6.1.).

8.2. Gebührenzahlung. OCULD arbeitet zur Abwicklung der Gebührenzahlung mit externen Payment-Anbietern zusammen, näheres siehe Leistungsbeschreibung. Für die Nutzung gelten die Geschäftsbedingungen der jeweiligen Anbieter. Etwaige Gebühren der Payment-Anbieter sind von dem Einzelnutzer beziehungsweise Unternehmen zu tragen, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

8.3. Zahlung. Der Einzelnutzer beziehungsweise das Unternehmen zahlt die zu entrichtende Gebühr über den externen Payment-Anbieter durch Belastung der angegebenen Kreditkarte, sofern nicht anders vereinbart (siehe Leistungsbeschreibung). Eine Aufrechnung ist untersagt mit Ausnahme von unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen des Nutzers.

8.4. Zahlungstermin. Ein einmaliges Bereitstellungentgelt ist sofort fällig und zahlbar. Nutzungsgebühren sind im Voraus je nach gewähltem Modell einmal jährlich oder monatlich zu entrichten, dabei ist die Zahlung der jeweiligen Gebühren sofort nach Vertragsschluss fällig und zahlbar („Zahlungstermin“). Die Zahlung fälliger Gebühren erfolgt durch Belastung der angegebenen Kreditkarte des Nutzers. Kündigt der Nutzer den Nutzungsvertrag nicht, so dass er sich um den gleichen Zeitraum, je nach dem ein (1) Monat oder ein (1) Jahr, verlängert (Ziffer 14), so ist der Zahlungstermin der Gebühren für die folgende Nutzung der Beginn des folgenden Nutzungszeitraums. Beispiel: Der Nutzungsvertrag wurde am 15. eines Monats geschlossen, die Gebühr für den gewählten Zeitraum ist an dem Tag fällig. Verlängert sich der Nutzungsvertrag um einen weiteren Monat („Folgemonat“), so ist der Zahlungstermin für die Gebühr für den Folgemonat der 15. des Folgemonats. Verlängert sich der Nutzungsvertrag um ein weiteres Jahr („Folgejahr“), so ist der Zahlungstermin für die Gebühr für das Folgejahr der 15. desselben Monats im Folgejahr.

8.5. Zahlungsrückstand. Für den Fall, dass der Einzelnutzer beziehungsweise das Unternehmen mit der Zahlung der Gebühr in Rückstand ist, behält sich OCULD vor, das Nutzerkonto vorübergehend bis zum Zahlungseingang zu sperren. Ist ein Unternehmen in Zahlungsrückstand, kann währenddessen keiner der Mitarbeiter die Plattform nutzen. OCULD informiert den Einzelnutzer beziehungsweise das Unternehmen über den Ansprechpartner über eine solche temporäre Sperrung. Bei wiederholtem oder andauerndem Zahlungsrückstand behält sich OCULD vor, das Nutzerkonto dauerhaft zu sperren. Für den Zugang zu den Daten bei einer dauerhaften Sperrung gilt Ziffer 14.5. entsprechend.

8.6. Rechnungen. OCULD behält sich vor, elektronische Rechnungen gemäß § 14 Abs. 1 UStG auszustellen, die dem Einzelnutzer beziehungsweise dem Unternehmen zum Download zur Verfügung gestellt werden. Die Mitteilung über bereitgestellte Rechnungen erhält der Einzelnutzer an die OCULD gegenüber angegebene E-Mail-Adresse beziehungsweise das Unternehmen an die von dem Ansprechpartner OCULD gegenüber angegebene E-Mail-Adresse.

8.7. Nutzerkonto. Für das Nutzerkonto muss der Einzelnutzer beziehungsweise das Unternehmen nichts an OCULD bezahlen.

8.8. Erweiterung des Angebots. Für den Fall, dass OCULD sein Angebot um weitere kostenpflichtige Leistungen erweitert, wird OCULD den Einzelnutzer beziehungsweise das Unternehmen über den Ansprechpartner auf die Kostenpflicht der jeweiligen Leistungen im Voraus ausdrücklich hinweisen.

9. Rechte, Rechteeinräumung

9.1. Die Rechte an der Plattform und der verwendeten Software liegen bei OCULD.

9.2. Rechteeinräumung.

a) Einzelnutzer. OCULD räumt dem Einzelnutzer das nicht-ausschließliche, nicht übertragbare, räumlich unbeschränkte und zeitlich auf die Dauer der Laufzeit beschränkte Recht ein, die App und die Software herunterzuladen, durch den Nutzer auf mehr als einem Endgerät zu installieren und zu dem vorliegend vereinbarten Zweck zu nutzen.

b) Unternehmen. OCULD räumt dem Unternehmen das nicht-ausschließliche, auf seine Mitarbeiter übertragbare, räumlich unbeschränkte und zeitlich auf die Dauer der Laufzeit beschränkte Recht ein, die App und die Software herunterzuladen, durch den Nutzer auf mehr als einem Endgerät zu installieren und zu dem vorliegend vereinbarten Zweck zu nutzen. Als Mitarbeiter des Unternehmens im Sinne dieses Nutzungsverhältnisses gelten diejenigen Mitarbeiter, die in einem vertraglichen Arbeits- oder Dienstverhältnis mit derjenigen juristischen Person stehen, die über den Ansprechpartner Vertragspartner von OCULD geworden ist.

9.3. Weitere Rechte werden nicht übertragen, insbesondere erhalten Nutzer nicht das Recht, die App und/ oder die Software zu modifizieren, adaptieren, übersetzen, rekonstruieren (Reverse Engineering), dekompilieren, disassemblieren, technische Beschränkungen in der App und/oder Software zu entfernen oder abgeleitete Werke der Software zu erstellen, mit Ausnahme der gesetzlich vorgesehenen Rechte des Nutzers, soweit dies für eine bestimmungsgemäße Benutzung notwendig ist.

9.4. Außer wie vorstehend vorgesehen sind Nutzer nicht berechtigt, die App und/oder die Software zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen oder Dritten Rechte daran einzuräumen, auch nicht im Rahmen von Shareware.

9.5. Ist die Bereitstellung der Plattform für Testzwecke (z.B. Beta-Test-Phase) bestimmt, beschränkt sich die Einräumung der Rechte auf die Nutzung für Demo-, Test- oder Evaluierungszwecke. Ein produktiver Einsatz für Geschäftszwecke ist in dem Fall ausdrücklich untersagt.

9.6. Eine Entfernung von Hinweisen auf die Rechteinhaberschaft von OCULD ist nicht zulässig.

10. Allgemeine Pflichten des Nutzers

10.1. Nutzer verpflichten sich, bei der Anmeldung bzw. Einrichtung ihres Nutzerkontos nur wahrheitsgemäße Angaben im Zusammenhang mit dem Nutzerkonto und der Verwendung der Plattform zu machen und die Daten in ihrem Nutzerkonto stets aktuell zu halten.

10.2. Der Nutzer wählt seine Passwörter selbst und ist verpflichtet, sie geheim zu halten und sicherzustellen, dass ein Missbrauch durch Dritte verhindert wird.

10.3. Nutzer sind für die Sicherung ihres Master-Passworts verantwortlich. OCULD kennt das Master-Passwort nicht und hat keinen Zugriff auf das Master-Passwort des Nutzers, eine Zurücksetzung oder Wiederherstellung ist nicht möglich. Vergisst ein Nutzer sein Master-Passwort, so besteht kein Anspruch gegen OCULD, in dem Fall sind die Daten des Nutzers unwiderruflich verloren.

10.4. Nutzer sind für sämtliche Aktivitäten verantwortlich, die unter Verwendung ihrer Passwörter vorgenommen werden. Nutzer sind verpflichtet, OCULD umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass die Plattform oder ihr Nutzerkonto von Dritten missbraucht wurde.

10.5. Nutzer sind für die Sicherung ihrer Daten zur etwaigen Weiterverwendung nach Beendigung der Laufzeit allein verantwortlich. OCULD hat keinen Zugriff auf die Daten und Inhalte, die Nutzer im Rahmen der Nutzung der Plattform anlegen, speichern und teilen. Daten, die der Nutzer nicht zuvor selbst gesichert beziehungsweise heruntergeladen hat, sind nach Ablauf der Sicherungsphase (Ziffer 14.5.) unwiederbringlich verloren.

10.6. Nutzer verpflichten sich, die Plattform nicht auf eine Weise zu nutzen sowie keine Daten und Informationen zu übermitteln, die insbesondere:

a) beleidigend, kreditgefährdend, herabsetzend, verleumderisch sind oder gegen die guten Sitten verstoßen, unabhängig davon, ob dieses andere Nutzer, OCULD-Mitarbeiter oder andere Personen oder Unternehmen betreffen;

b) Hass erregend, rassistisch, pornografisch, menschenverachtend, Gewalt verherrlichend oder verharmlosend oder sittenwidrig sind;

c) Kinder oder Jugendliche in ihrer Entwicklung oder Erziehung beeinträchtigten oder gefährden können;

d) Rechte Dritter verletzen, z.B. durch Verstoß gegen das Urheber-, Marken-, Patent-, Geschmacksmuster- oder Gebrauchsmusterrecht oder die Datenschutzrechte;

e) einen Virus, Schadsoftware, einen Wurm, eine Backdoor, einen Trojaner, Spyware oder andere Programme beinhalten, die andere Nutzer der Software oder Dritte infizieren oder in anderer Weise schädigen können;

f) wettbewerbswidrige Handlungen beinhalten oder fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten­, Schneeball- oder Pyramidensysteme), unabhängig von einer kommerziellen Natur.

10.7. Nutzer haben die folgenden belästigenden Handlungen zu unterlassen, auch wenn diese konkret keine Gesetze verletzen sollten:

a) Versendung von Kettenbriefen,

b) Durchführung, Bewerbung und Förderung von Strukturvertriebsmaßnahmen (wie Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-Marketing) oder

c) anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit).

10.8. Nutzer dürfen die Funktionen der Plattform nur zu den in der Leistungsbeschreibung vorausgesetzten Zwecken im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben nutzen. Dies gilt insbesondere für den Austausch von Daten und Informationen zwischen Nutzern. Insbesondere das Teilen von Musik- und Filmdateien und anderen urheberrechtlich geschützten Werken oder Leistungsgegenständen nach Art eines „peer-to-peer Filesharing“ ist ausgeschlossen.

10.9. Nutzer dürfen keine Technologien einsetzen, die die Funktionalität oder Sicherheit der Plattform beinträchtigen und sind verpflichtet, gängige Sicherheitsmaßnahmen in ihrer technischen Infrastruktur einzusetzen.

10.10. OCULD hat keinen Zugriff auf oder Kenntnis von den durch die Nutzung der Plattform ausgetauschten Daten und Informationen. Daher ist OCULD auf die Mithilfe der Nutzer angewiesen, um gegen Verhaltensweisen vorgehen zu können, die gegen die Nutzungsbedingungen verstoßen. Sollte der Nutzer einen Verstoß beobachten, ist er gebeten, OCULD unverzüglich darüber zu informieren.

10.11. Der Nutzer soll OCULD erkennbare Fehler oder Störungen der Plattform unverzüglich anzuzeigen und OCULD in zumutbarem Umfang bei der Entstörung zu unterstützen, falls notwendig.

10.12. OCULD führt grundsätzlich keine Überprüfung der bei der Anmeldung und Nutzung der Plattform von Nutzern hinterlegten und übermittelten Daten durch, da die Identifizierung von Personen im Internet nur eingeschränkt möglich ist. Es kann daher nicht ausgeschlossen werden, dass für ein Nutzerkonto unzutreffende Daten hinterlegt wurden. Es fällt deshalb grundsätzlich in die Verantwortung des Nutzers, sich gegebenenfalls selbst von der Identität eines anderen Nutzers zu überzeugen.

11. Besondere Pflichten des Unternehmens und der Ansprechpartner, Haftung

In Ergänzung zu den Pflichten für alle Nutzer nach Maßgabe von Ziffer 10 gilt für Unternehmen und die Ansprechpartner zusätzlich folgendes:

11.1. Um den Zugang der Mitarbeiter zu der Plattform zu ermöglichen, muss der Ansprechpartner die E-Mail-Adressen der Mitarbeiter, die die Plattform nutzen sollen, in die dafür vorgesehene Maske eintragen. Das Unternehmen verpflichtet sich, dafür zu sorgen, dass der Ansprechpartner nur E-Mail-Adressen von Mitarbeitern verwendet, die damit einverstanden sind, dafür haftet das Unternehmen gegenüber OCULD.

11.2. Das Unternehmen ist verpflichtet, seine Mitarbeiter auf die Bestimmungen dieser Allgemeinen Vertragsbedingungen hinzuweisen und deren Einhaltung sicherzustellen.

11.3. Das Unternehmen haftet gegenüber OCULD für die Aktivitäten seiner Mitarbeiter bei der Nutzung der Plattform.

12. Mängel der Plattform

12.1. Weichen die Funktionen der Plattform nachteilig erheblich von der Leistungsbeschreibung ab („Fehler“), wird der Nutzer OCULD unverzüglich auf den Fehler hinweisen, unter genauer Beschreibung des Fehlers und der Umstände, unter denen er aufgetreten ist. Die Meldung über den Fehler ist zu richten an: support[at]oculd.com oder über das Support-Center auf der Homepage an OCULD zu übermitteln. OCULD wird Fehler innerhalb angemessener Frist beheben, dabei erstreckt sich die Verantwortlichkeit von OCULD nur bis zum Übergabepunkt der von ihm betriebenen Plattform zum Internet.

12.2. Führt der Nutzer ohne vorherige schriftliche Zustimmung von OCULD Änderungen an der App und/oder Software beziehungsweise Plattform durch, so ist OCULD nicht zur Beseitigung von sich daraus ergebenden Fehlern verpflichtet.

12.3. Wird die Plattform in der Beta-Test-Phase betrieben, können der Leistungsumfang und die Verfügbarkeit eingeschränkt sein. Dies stellt keinen Fehler dar.

13. Haftung von OCULD

13.1. Nutzt der Nutzer die Plattform auf andere Art als von OCULD vorgesehen oder zu anderen Zwecken, so haftet OCULD nicht für daraus entstehende Fehler, Störungen oder Ansprüche Dritter.

13.2. OCULD haftet auch für bei Beginn an bestehende Fehlfunktionen der Plattform nur, soweit OCULD oder seine Erfüllungsgehilfen den Mangel zu vertreten haben; die verschuldensunabhängige Haftung von OCULD für anfängliche Mängel (§ 536a Abs. 1 erster Fall BGB) ist ausgeschlossen.

13.3. OCULD haftet nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen für Schäden des Nutzers, die durch vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten von OCULD oder seiner Erfüllungsgehilfen verursacht worden sind. Das Gleiche gilt für Personenschäden (Leben, Körper, Gesundheit) und Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz.

13.4. Im Übrigen ist die Haftung von OCULD für Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen beschränkt, soweit sich nicht aus einer von OCULD übernommenen Garantie etwas anderes ergibt:

a) Für leicht fahrlässig verursachte Schäden haftet OCULD nur, soweit sie auf der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten (Kardinalpflichten) beruhen. Kardinalpflichten sind solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte. Soweit OCULD hiernach für einfache Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung von OCULD auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

b) Die Haftung von OCULD für den leicht fahrlässig verursachten Verlust von Daten und/oder Programmen ist auf den typischen Wiederherstellungsaufwand beschränkt, der bei regelmäßiger und den Umständen nach angemessener Datensicherung durch den Nutzer angefallen wäre.

c) Für leicht fahrlässig verursachte Verzögerungsschäden ist die Haftung von OCULD auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.

13.5. Die Bestimmungen des vorstehenden Absatzes gelten entsprechend auch für eine Begrenzung der Ersatzpflicht für vergebliche Aufwendungen (§ 284 BGB).

13.6. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen von OCULD.

13.7. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

13.8. OCULD haftet nicht für die Leistungen von Drittdienstleistern.

13.9. Der Datenaustausch mithilfe der Plattform erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern. Wird ein Nutzer dabei Inhalten ausgesetzt, die er als beleidigend, verletzend oder anderweitig unangenehm ansieht, so besteht daraus kein Anspruch gegen OCULD.

14. Laufzeit, Beendigung des Nutzungsverhältnisses

14.1. Laufzeit. Die Laufzeit des Nutzungsvertrages richtet sich nach dem gewählten Nutzungsmodell (Ziffer 6.1.) und beträgt ab Vertragsschluss (Ziffer 4) einen (1) Monat oder ein (1) Jahr beziehungsweise einen (1) Monat für die gebührenfreie Testnutzung (Ziffer 6.5.). Der Nutzer hat nur während der Laufzeit Zugriff auf sein Konto und die Daten, mit Ende der Laufzeit erlischt die Zugriffsmöglichkeit. Die gebührenfreie Testnutzung endet automatisch, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Die Laufzeit des gebührenpflichtigen Nutzungsmodells verlängert sich automatisch um den gleichen Zeitraum, wenn der Nutzungsvertrag nicht nach Maßgabe der folgenden Regelungen gekündigt wird.

14.2. Kündigung.

a) Monatsgebühr. Das Nutzungsmodell mit Monatsgebühr ist bis 14 Tage vor dem nächsten Zahlungstermin (siehe Ziffer 8.4. mit Beispiel) mit Wirkung zum Tag vor dem nächsten Zahlungstermin kündbar.

b) Jahresgebühr. Das Nutzungsmodell mit Jahresgebühr ist bis drei (3) Monate vor dem nächsten Zahlungstermin (siehe Ziffer 8.4. mit Beispiel) mit Wirkung zum Tag vor dem nächsten Zahlungstermin kündbar.

14.3. Kündigung aus wichtigem Grund. Das Recht beider Parteien zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für OCULD insbesondere auch vor, wenn Nutzer gegen diese Allgemeinen Vertragsbedingungen gravierend oder mehrfach verstoßen oder Einzelnutzer oder das Unternehmen die Nutzungsgebühren auch nach einer Mahnung per E-Mail an die hinterlegte E-Mail-Adresse nicht zahlen.

14.4. Erklärung der Kündigung, Weiternutzung.

a) Erklärung. Die Kündigung kann über das Nutzerkonto vorgenommen werden, indem der Nutzer den dort dafür vorgesehenen Schalter betätigt und die Änderung speichert. Danach erhält er von OCULD eine E-Mail mit der Bestätigung der Kündigung an die von ihm hinterlegte E-Mail-Adresse.

b) Weiternutzung. Der Nutzer kann sich bis zur Wirksamkeit der Kündigung entscheiden, sein Konto mit den vorhandenen Daten weiter zu nutzen, zum Ablauf siehe Leistungsbeschreibung. Dies stellt ein Angebot des Nutzers zum (Neu)Abschluss eines gleichlautenden Vertrages zu unveränderten Vertragsbedingungen dar. OCULD nimmt dieses Angebot durch die tatsächliche Zurverfügungstellung des Dienstes und des Zugriffs auf das bestehende Nutzerkonto an. Falls sich der Nutzer nach Wirksamkeit seiner Kündigung entschließt, die Plattform wieder nutzen zu wollen, so muss er einen neuen Vertrag nach Maßgabe von Ziffer 4 abschließen und ein neues Nutzerkonto anlegen, ein Zugriff auf das vorherige Nutzerkonto und die Daten ist nicht möglich.

14.5. Folgen der Kündigung, Daten. Mit Ende des Nutzungsverhältnisses endet die Zugriffsmöglichkeit der Nutzer auf das Nutzerkonto und die Daten. OCULD weist darauf hin, dass von Nutzern gespeicherte Daten und Inhalte von OCULD nicht eingesehen werden können und auch kein Zugriff seitens OCULD darauf besteht. Die Nutzer sind daher selbst dafür verantwortlich, bei Bedarf während der Laufzeit Daten außerhalb der Plattform zu speichern beziehungsweise die Daten herunterzuladen (Ziffer 6.7.). Versäumt der Nutzer die Speicherung seiner Daten während der Laufzeit, so kann er sich danach noch innerhalb von maximal einem (1) Monat nach Ende der Laufzeit an OCULD wenden. OCULD ermöglicht in dem Zeitraum dem Nutzer gegeben falls gegen eine Gebühr (siehe Preisliste) erneuten Zugriff auf sein Konto, um die Daten nach Maßgabe von Ziffer 6.7. zu kopieren beziehungsweise herunterzuladen („Sicherungsphase“). Andere Nutzungen der Plattform können während der Sicherungsphase nicht vorgenommen werden. Einen (1) Monat nach Ende der Laufzeit werden das Konto des Nutzers und sämtliche damit verbundenen Daten und Inhalte gelöscht. Es ist dann kein Zugriff auf die Daten und Inhalte mehr möglich, diese sind für die Nutzer unwiederbringlich verloren.

15. Sperrung und andere Rechtsfolgen bei Verstößen des Nutzers

Unbeschadet aller sonstigen gesetzlichen oder vertraglichen Rechte kann OCULD den Nutzer, der gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder diese Allgemeinen Vertragsbedingungen verstößt, von der weiteren Nutzung der Plattform vorübergehend oder dauerhaft ausschließen beziehungsweise das Nutzerkonto sperren, wenn der Nutzer den Verstoß trotz schriftlichen Hinweises von OCULD an die von dem Nutzer hinterlegte E-Mail Adresse nicht einstellt bzw. wiederholt und der Nutzer dies zu vertreten hat. Eine Sperrung von Nutzerkonten eines Unternehmens wegen Fehlverhalten von einzelnen Mitarbeitern ist vorbehalten. OCULD kann auch ein vorübergehendes oder dauerhaftes virtuelles Hausverbot nach den gesetzlichen Bestimmungen aussprechen. Wurde ein Nutzer gesperrt oder ausgeschlossen, darf er sich ohne vorherige Einwilligung von OCULD nicht erneut anmelden. Wird das Konto eines Nutzers vorübergehend gesperrt, bleiben der Nutzungsvertrag und diese Allgemeinen Vertragsbedingungen in Kraft. Im Falle eines dauerhaften Ausschlusses gilt Ziffer 14.5. in Bezug auf die Daten des betreffenden Nutzers.

16.  Freistellung

16.1. Der Einzelnutzer beziehungsweise das Unternehmen stellt OCULD von sämtlichen Ansprüchen, einschließlich Schadensersatzansprüchen, frei, die andere Nutzer oder Dritte gegen OCULD wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch eine Nutzung der Plattform, für die der Einzelnutzer beziehungsweise das Unternehmen verantwortlich ist, insbesondere durch die vom Nutzer mithilfe der Plattform ausgetauschten Daten, Inhalte und Informationen, geltend machen. Der Einzelnutzer beziehungsweise das Unternehmen übernimmt alle OCULD aufgrund einer Verletzung von Rechten Dritter entstehenden angemessenen Kosten, einschließlich der für die Rechtsverteidigung entstehenden angemessenen Kosten. Alle weitergehenden Rechte sowie Schadensersatzansprüche von OCULD bleiben unberührt.

16.2. Die vorstehenden Pflichten des Einzelnutzers beziehungsweise Unternehmens gelten nicht, soweit dieser die betreffende Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Dabei haften Unternehmen für die Aktivitäten ihrer Mitarbeiter auf der Plattform.

17. Speichermöglichkeit und Einsicht in Vertragstext

Der Nutzer kann diese Allgemeinen Vertragsbedingungen auf der Webseite in der jeweils aktuellen Fassung einsehen. Der Nutzer kann dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, indem er die übliche Funktionalität seines Internetbrowsers (dort meist „Datei“ -> „Drucken“ bzw. „Speichern unter“) nutzt.

18. Datensicherheit und Datenschutz

18.1. OCULD ist sich bewusst, dass den Nutzern ein besonders sensibler Umgang mit allen personenbezogenen Daten, die die Nutzer an OCULD übermitteln, äußerst wichtig ist. OCULD beachtet daher alle einschlägigen gesetzlichen Datenschutzvorgaben. OCULD wird die personenbezogenen Daten der Nutzer insbesondere nicht unbefugt an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis bringen.

18.2. Einzelheiten zur Verarbeitung der Daten der Nutzer sind in der Datenschutzerklärung von OCULD geregelt.

19. Anwendbares Recht, Gerichtsstand

19.1. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Regelungen des UN-Kaufrechts.

19.2. Für sämtliche gegenwärtigen und zukünftigen Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag mit solchen Nutzern, die Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, ist ausschließlicher Gerichtsstand das Landgericht Berlin. Der gleiche Gerichtsstand gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, nach Vertragsabschluss seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Inland verlegt oder der Sitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

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